Gefängnis oder Exil

Im Dokumentarfilm GEFÄNGNIS ODER EXIL wird die Repression gegen gewählte Politiker*innen in mehreren Beispielen und Zeitabschnitten näher dargestellt, die Politik der Zwangsverwaltung, die Aufhebung der Immunität der Abgeordneten sowie die Repression gegen die pro-kurdische HDP werden deutlich gemacht.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und die AKP-Führung geht nach dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 noch härter gegen die ganze Opposition vor. Die Repression wendet sich nicht nur gegen vermeintliche Mitglieder der Gülen-Bewegung, die für den Putschversuch verantwortlich gemacht werden, sondern gegen alle Oppositionelle und besonders gegen die prokurdische HDP, die mit mehr als 11% im türkischen Parlament vertreten ist.

Die Welle der Zwangsverwaltungen bzw. Absetzung der gewählten Bürgermeister*innen begann Ende 2016, in der Zeit des Notstands. So wurden die KO-Oberbürgermeister*innen von Diyarbakir, Gülten Kisanak und Firat Anli, per Dekret abgesetzt. Die zweite Welle der Zwangsverwaltung kam 2019 vier Monate nach den Kommunalwahlen vom März 2019. Derzeit können nur noch 5 von 65 gewählten Bürgermeister*innen ihr Amt ausführen. 23 von ihnen wurden verhaftet. Viele gewählte Politiker*innen standen vor der Frage „Gefängnis oder Exil“.

Die betroffenen Personen, Nursel Aydogan (ehem. Abgeordnete, jetzt wohnhaft in Euskirchen), Fırat Anlı (abgesetzter OB von Diyarbakir, jetzt wohnhaft in der Schweiz) sowie Zülküf Karatekin (abgesetzter OB aus Diyarbakir, jetzt wohnhaft in Österreich) machen deutlich, wie sie das Ganze als Einzelpersonen aufgefasst haben und welche Folgen diese Repression für sie und ihre Familie hatte. Gegen alle drei Politiker*innen, die interviewt werden, drohen in der Türkei lange Haftstrafen. Wie kamen sie zum Entschluss ins Exil zu gehen und wie ist ihre aktuelle Situation? Derzeit leben mehr als 20 Abgeordnete und Bürgermeister*innen der HDP im Exil. Die Themen wie Flucht und Asyl werden hierbei thematisiert.

Die betroffenen Personen sprechen in ihrer Muttersprache, das heißt in Türkisch, Kurdisch und Zazaki mit deutschen Untertiteln.

Im Anschluss an die Filmvorführung laden wir zu einem Filmgespräch mit Podiumsdiskussion zu aktuellen Entwicklungen in der Türkei und Repressionen gegen die HDP ein. Dazu diskutieren wir mit:

Fırat Anlı (ehem. Oberbürgermeister von Diyarbakir)
Adil Demirci (Produzent des Films, Sozialwissenschaftler)
Ercan Ayboga (Moderation, Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen)