Gefängnis oder Exil
Im Dokumentarfilm GEFÄNGNIS ODER EXIL wird
die Repression gegen gewählte Politiker*innen in mehreren Beispielen
und Zeitabschnitten näher dargestellt, die Politik der
Zwangsverwaltung, die Aufhebung der Immunität der Abgeordneten sowie
die Repression gegen die pro-kurdische HDP werden deutlich gemacht.
Der
türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und die AKP-Führung geht
nach dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 noch härter gegen die ganze
Opposition vor. Die Repression wendet sich nicht nur gegen
vermeintliche Mitglieder der Gülen-Bewegung, die für den
Putschversuch verantwortlich gemacht werden, sondern gegen alle
Oppositionelle und besonders gegen die prokurdische HDP, die mit mehr
als 11% im türkischen Parlament vertreten ist.
Die
Welle der Zwangsverwaltungen bzw. Absetzung der gewählten
Bürgermeister*innen begann Ende 2016, in der Zeit des Notstands. So
wurden die KO-Oberbürgermeister*innen von Diyarbakir, Gülten
Kisanak und Firat Anli, per Dekret abgesetzt. Die zweite Welle der
Zwangsverwaltung kam 2019 vier Monate nach den Kommunalwahlen vom
März 2019. Derzeit können nur noch 5 von 65 gewählten
Bürgermeister*innen ihr Amt ausführen. 23 von ihnen wurden
verhaftet. Viele gewählte Politiker*innen standen vor der Frage
„Gefängnis oder Exil“.
Die
betroffenen Personen, Nursel Aydogan (ehem. Abgeordnete, jetzt
wohnhaft in Euskirchen), Fırat Anlı (abgesetzter OB von Diyarbakir,
jetzt wohnhaft in der Schweiz) sowie Zülküf Karatekin (abgesetzter
OB aus Diyarbakir, jetzt wohnhaft in Österreich) machen deutlich,
wie sie das Ganze als Einzelpersonen aufgefasst haben und welche
Folgen diese Repression für sie und ihre Familie hatte. Gegen alle
drei Politiker*innen, die interviewt werden, drohen in der Türkei
lange Haftstrafen. Wie kamen sie zum Entschluss ins Exil zu gehen und
wie ist ihre aktuelle Situation? Derzeit leben mehr als 20
Abgeordnete und Bürgermeister*innen der HDP im Exil. Die Themen wie
Flucht und Asyl werden hierbei thematisiert.
Die
betroffenen Personen sprechen in ihrer Muttersprache, das heißt in
Türkisch, Kurdisch und Zazaki mit deutschen Untertiteln.
Im
Anschluss an die Filmvorführung laden wir zu einem Filmgespräch mit
Podiumsdiskussion zu aktuellen Entwicklungen in der Türkei und
Repressionen gegen die HDP ein. Dazu diskutieren wir mit:
Fırat
Anlı (ehem. Oberbürgermeister von Diyarbakir)
Adil Demirci (Produzent des Films, Sozialwissenschaftler)
Ercan Ayboga (Moderation, Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen)
Adil Demirci (Produzent des Films, Sozialwissenschaftler)
Ercan Ayboga (Moderation, Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen)